Liebe Freunde,
zum 34. mal jährte sich in dieser Woche der Tag der deutschen Wiedervereinigung. Zum 34. mal trat anlässlich dieses Tages die politische „Elite“ unseres Staates zusammen, um salbungsvolle Reden zu halten.
Schon das zeigt einmal mehr die verkrampfte Sonderrolle, die Deutschland immer wieder im internationalen Konzert spielt: Haben Sie jemals von Ansprachen des US-Präsidenten und des Speaker of The House zum 4. Juli, dem amerikanischen Nationalfeiertag gehört? Oder von Zusammenkünften des französischen Präsidenten mit dem Ministerpräsidenten und den Ministern zum 14. Juli? Natürlich nicht, denn diese Staaten sind selbstbewusst genug (und trauen ihren Bürgern auch genug zu), um den Nationalfeiertag einfach einen Feiertag für die Bürger sein zu lassen, die diesen dann auch ganz entspannt mit Barbecues, Parties und Feuerwerken feiern, ohne dass ihnen irgendwelche Großkopferten reinreden.
Nur im inzwischen neurotischen Deutschland fühlt sich die politische „Elite“ Jahr für Jahr verpflichtet, den Bürgern zu erzählen, was alles schon erreicht wurde und was noch alles erreicht werden soll und vor allem, dass wir ein Volk sind. So jedenfalls bisher.
In diesem Jahr war das anders. In diesem Jahr wurde zwar auch wieder die Einheit der Deutschen beschworen. Aber insbesondere der Bundeskanzler machte wieder einmal klar, dass er sich nicht als Kanzler aller Deutschen versteht, sondern nur jener Deutschen, deren politische Präferenz nicht allzu sehr von seinem eigenen Standpunkt abweicht. So schwang sich Scholz in seiner Rede in Schwerin zum obersten Wählerkritiker auf. Er vergaß dabei völlig, dass in der Demokratie, die Scholz und Co. nicht müde werden als „unsere“, also ihre Demokratie zu bezeichnen, die Wähler die oberste Instanz sind. Deren Entscheidung haben Politiker demütig hinzunehmen, nicht zu kritisieren. Und schon gar nicht haben sie die Wähler für ihre Wahlentscheidung zu tadeln oder zu beleidigen.
Genau das aber tat Scholz. Bis zu einem Drittel der Wähler würden sich für das entscheiden, was er für „autoritäre und radikal-nationale Politik“ hält, und damit würden diese Wähler nicht nur ihrem Bundesland, sondern ganz Deutschland „schweren Schaden“ zufügen. Diesen vermeintlichen Falschwählern stellte er „die ganz große Mehrheit“ gegenüber, die „die Vernünftigen und Anständigen“ seien. Anders ausgedrückt: Wer nicht so wählt, wie Herr Scholz es möchte, ist unvernünftig und unanständig.
AfD-Parteichef Tino Chrupalla hat die Rede des Kanzlers völlig zu Recht massiv kritisiert: Die Äußerungen von Olaf Scholz seien für den Tag der deutschen Einheit unangemessen gewesen, kritisierte er, und ergänzte: „Stattdessen hätte der Bundeskanzler gerade an diesem Tag Worte der Versöhnung über Parteigrenzen hinweg finden, das Verbindende zwischen Ost und West, zwischen den politischen Lagern herausstellen sollen. So wurde erneut nur die Spaltung vertieft.“
Scholz setzte mit seinem unsäglichen Auftritt einen Trend fort, der sich seit mehr als zehn Jahren in der Politik etabliert hat. Wir gegen Euch, ist seither das Motto der Machthaber. Wir stehen auf der richtigen Seite und wer nicht auf unserer Seite steht, ist nicht Teil des Ganzen, nicht Teil der Gemeinschaft. Seinen bisherigen Höhepunkt erreichte diese Haltung in der Coronazeit, als Politiker nicht einmal davor zurückschreckten, öffentlich gegen rund ein Drittel der Bevölkerung zu hetzen und diese Menschen zu diffamieren, weil sie sich einer Zwangsimpfung verweigerten.
Dazu passt gut, dass der Bundespräsident mittlerweile nahezu alle Fürsprecher der totalitären Maßnahmen, von Virologe Drosten und RKI-Chef Wiehler über die ZDF-Moderatorin Mai Thi Nguyen-Kim bis zur damaligen Vorsitzenden des sogenannten Ethikrates, Alena Buyx, mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet hat. Und das vollkommen ungeachtet der Tatsache, dass diese Personen massiv daran mitgewirkt haben, einen großen Teil der Bevölkerung auszugrenzen und gar als minderwertig darzustellen.
Steinmeier bemerkt nicht einmal, dass er mit diesen Ehrungen einen Affront gegen jene Deutschen verübt, die die Opfer dieser damaligen Ausgrenzung waren. Oder er bemerkt es, aber es ist ihm egal. Man weiß nicht, welche dieser Alternativen die Schlimmere ist.
Einer der Vorgänger von Steinmeier, der SPD-Politiker Johannes Rau, hatte seine Amtszeit als Bundespräsident unter das Motto „Versöhnen statt spalten“ gestellt. Sein heutiger Nachfolger, aber auch die anderen „Eliten“ unseres Landes haben dieses schöne und angesichts des Zustandes unseres Landes auch wichtige Motto ins Gegenteil verkehrt. Sie wollen nicht versöhnen, sie wollen jeden ausgrenzen, der nicht ihrer Meinung ist. Ihr Motto lautet „Spalten statt versöhnen“.
Das kann, so fürchte ich, nicht mehr lange gutgehen. Und es zeigt, dass Scholz mit wenigstens einem Teil seiner Rede Recht hatte: Die Deutsche Einheit ist nicht vollendet. Aber anders als er unterstellt, liegt das nicht an den Spätfolgen der deutschen Teilung. Es liegt an seiner Politik, an der Politik seiner Vorgängerin und an der Politik von Leuten wie Steinmeier. Sie treiben die Deutschen auseinander, sie wollen nicht, dass die Deutschen sagen können, „Wir sind ein Volk!“. Sie halten sich vielmehr an die machiavellistische Maxime „divide et impera – teile und herrsche“. Die Bürger sollten ihnen nicht den Gefallen tun, sich teilen zu lassen.
Haben Sie, trotz allem, einen schönen Sonntag!
Herzlichst, Ihre
Kristin Brinker
