Plenarreden

41. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses:

Compliance-Regeln für Berliner Senat (ab 0:00 min)

41. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses:

Die Fraktionsvorsitzende weist vor fast leerem Saal die Vorwürfe der Demokratie-Zerstörung zurück.

40. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses:

Haushaltsgesetz, Einzelplan 15: Finanzen – 2. Lesung (ab 29:00 min)

40. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses:

Die Fraktionsvorsitzende spricht von einem „hochriskanten Haushalt“.

39. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses:

Die Fraktionsvorsitzende begründet den AfD-Antrag „Rettet die Staatsbürgerschaft – Deutsche Pässe nicht verramschen!“.

39. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses:

Redebeitrag der Fraktionsvorsitzenden zum Dringlichen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke „Zurück zur Goldenen Regel – Zukunftsbremse lösen!“

38. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses:

Redebeitrag der Fraktionsvorsitzenden zum Antrag der Linken „Gesetz zur Erhöhung der Zweitwohnungsteuer im Land Berlin“ – 1. Lesung

37. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses:

Die Fraktionsvorsitzende steht „fassungslos vor dem Gewaltausbruch im Gazastreifen“.

36. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses:

Die Fraktionsvorsitzende begründet den AfD-Antrag „Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Umsetzung der grundgesetzlichen Schuldenbremse in Berliner Landesrecht“. – 1. Lesung

35. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses:

Kurzintervention in der Debatte zur vom Senat vorgelegten „Finanzplanung von Berlin 2023 bis 2027“

35. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses:

Redebeitrag zur vom Senat vorgelegten „Finanzplanung von Berlin 2023 bis 2027“

34. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses:

Redebeitrag der Fraktionsvorsitzenden zum Senatsentwurf „Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens Klimaschutz, Resilienz und Transformation“ – 1. Lesung

34. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses:

Redebeitrag der Fraktionsvorsitzenden zum „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25)“ – 1. Lesung

31. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses:

Die Fraktionsvorsitzende verweist darauf, dass Kai Wegner seine Wahl als Regierender Bürgermeister der AfD verdanke.

30. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses:

Die Fraktionsvorsitzende hält dem SPD-Abgeordneten Torsten Schneider vor, er verhalte sich unparlamentarisch, indem er AfD und Linken gleichsetze.

28. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses:

Redebeitrag der Fraktionsvorsitzenden in der Debatte über das „Gesetz zur Abbildung der Stärkeverhältnisse in der Bezirksverordnetenversammlung im Bezirksamt infolge der Wiederholungswahl des Abgeordnetenhauses am 12. Februar 2023“

26. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses:

Die Fraktionsvorsitzende weist das „rosarote Bild“ ihrer Vorredner von der Koalition über die Zukunft Berlins zurück.

24. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses:

Redebeitrag der Fraktionsvorsitzenden zum Jahresbericht 2022 des Landesrechnungshofes

23. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses:

Redebeitrag der Fraktionsvorsitzenden zum FDP-Antrag „Raus aus der Warteschleife! – Mit effizienten Maßnahmen die Erteilung der Steuernummer für Selbstständige und Unternehmen beschleunigen“

20. (Sonder-) Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses:

Die Fraktionsvorsitzende kritisiert den Nachtragsetat 2022/2023 als „Hals über Kopf zusammengeschustert“.

19. (Sonder-) Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses:

Für die Fraktionsvorsitzende setzt der Nachtragsetat die falschen Prioritäten.

17. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses:

Redebeitrag der Fraktionsvorsitzenden in der Debatte über den CDU-Antrag „Grundsteuer – Frist verlängern und Service bereitstellen!“

17. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses:

Redebeitrag der Fraktionsvorsitzenden zum Dringlichen Antrag der CDU-Fraktion „Das Vertrauen ist endgültig verloren – die Regierende Bürgermeisterin muss Senator Geisel sofort entlassen“

17. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses:

Die Fraktionschefin erhebt Vorwürfe gegen Senator Geisel.

15. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses:

Die Fraktionsvorsitzende kritisiert das Entlastungspaket. Es helfe den Menschen nicht, es führe die Bürger in den Ruin.

14. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses:

Die Fraktionsvorsitzende kritisiert den Haushalt als verfassungswidrig. Der Senat finanziere ihn zu Teilen durch die Zweckentfremung der Pandemierücklage.

13. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses:

Die Fraktionsvorsitzende sieht in der Angst vor der Inflation die größte Sorge der Deutschen und kritisiert die Energiekostenpauschale über 300 Euro.

12. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses:

Die Fraktionsvorsitzende begründen den Antrag ihrer Fraktion zur Änderung des Senatorengesetzes.

12. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses:

Die Fraktionsvorsitzende plädiert für die Einwanderung gut ausgebildeter Menschen nach Berlin, die in der Lage seien, Berlin nach vorn zu bringen.

09. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses:

Die Fraktionsvorsitzende konstatiert, Berlin könne sich mit einem Schuldenstand von 60 Milliarden Euro keine sozial-ökologische Transformation leisten.

08. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses:

Kurzintervention der Fraktionsvorsitzenden zum AfD-Antrag Mit Energiepreisbremse Bürger und Unternehmen entlasten

08. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses:

Die Fraktionsvorsitzende warnt vor einem globalen Krieg. Russland verfüge nach wie vor über 6000 Atomsprengköpfe.

07. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses:

Die Fraktionsvorsitzende erinnert an die Zeit des Kalten Krieges. Damals sei man glimpflich davon gekommen.

06. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses:

Redebeitrag der Fraktionsvorsitenden zum Jahresbericht 2021 des Rechnungshofs von Berlin (Band 1 und Band 2) und zur Stellungnahme des Senats

05. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses:

Die Fraktionsvorsitzende bezeichnet das Programm der neuen rot-grün-roten Regierung als „blasse Kopie des Müller-Senates“ und sei einer Weltstadt wie Berlin unwürdig.

02. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses:

Die Fraktionsvorsitzende bezeichnet die 2G-Regel als „völlig absurd“, weil auch Geimpfte das Corona-Virus übertragen können.