Liebe Freunde,
unsere Wahlkämpfer in Sachsen und Thüringen haben einen großartigen Erfolg am vergangenen Wochenende eingefahren. In beiden Landtagen ist die AfD mit über 30% vertreten, in Thüringen ist sie sogar der Wahlsieger. Umso spannender und erhellender sind jetzt die anschließenden Debatten zur Regierungsbildung.
Aus meiner Sicht ist das Wählervotum klar: Es gibt eindeutig konservative Mehrheiten und die Politik der Ampel wurde massiv abgestraft. Es gab noch nie eine Regierungskoalition, die in Landtagswahlen dermaßen schwach abgeschnitten hat, wie die Ampel – deutlicher kann ein Wahlergebnis nicht sein.
Was sind nun die Konsequenzen?
Ginge es nach demokratischen Gepflogenheiten, müsste die AfD in Thüringen sowohl den Ministerpräsidenten und den Landtagspräsidenten stellen, und die AfD in Sachsen an der Regierung beteiligt werden. Bekanntlich ist aber Demokratie inzwischen nur dann gut, wenn die Bürger die aus Regierungssicht richtigen Wahlentscheidungen treffen. Und genau diese merkwürdige Sichtweise treibt jetzt knallrote Blüten. Denn eine Regierung ohne AfD kann zum Beispiel in Thüringen nur handlungsfähig sein, wenn sie von CDU, SPD, BSW und Linken getragen wird. Ob das funktioniert, wage ich zu bezweifeln. BSW und Linke, die sich gerade wegen unterschiedlicher politischer Vorstellungen getrennt haben, wollen/sollen nun wieder vereint Politik machen? Wie ehrlich ist das und vor allem – was soll dabei herauskommen? Hinzu kommt, dass das BSW sich schon jetzt als Mogelpackung geoutet hat. Die deutliche Abgrenzung zur AfD unmittelbar nach der Wahl und insbesondere durch den BSW-Spitzenkandidaten in Brandenburg beweist, dass das BSW ein trojanisches Pferd, aber keine Alternative für Wähler ist.
Noch fataler wird es, wenn die CDU mit den Linken kooperieren sollte. Kai Wegner, der Regierende Bürgermeister von Berlin gibt offen zu, dass er das gut finden würde. Und ich frage mich immer mehr, ob Wegner in der falschen Partei ist – bei so viel linker Politik in seinem Namen. Bisher konnte sich die CDU auf die Fahnen schreiben, mit Kanzler Helmut Kohl die Wiedervereinigung gestemmt zu haben. Wenn sie sich jetzt mit der Nachfolgepartei der SED verbrüdert, ist das ein Schlag ins Gesicht vieler Ostdeutscher, die in den Jahren der deutschen Trennung unfassbares Leid erfahren mussten. Ob die CDU-Basis das mitträgt, wage ich zu bezweifeln.
In unserem benachbarten Bundesland liegt – laut aktueller Umfrage von Infratest-Dimap – die AfD mit 27% vorn, danach folgt die SPD mit 23%, die CDU mit 18% und das BSW mit 15%. Die Grünen sind bereits jetzt marginalisiert mit 5% und die FDP kommt in den Umfragen gar nicht mehr vor. Sonnig blaue Aussichten für Brandenburg!.
Und allen, die von angeblicher Demokratiefeindlichkeit reden, sei auf den Weg gegeben: die Wahlbeteiligung war mit 75% in Sachsen noch nie so hoch wie in diesem Jahr und mit 73% in Thüringen die zweithöchste seit 1994. Die AfD beflügelt die Demokratie und sorgt dafür, dass sich immer mehr Menschen an unseren Wahlen beteiligen. Ein besseres Zeichen für Demokratie gibt es nicht.
Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!
Herzlichst, Ihre
Kristin Brinker
