Brinkers Brief vom 15. Juni 2024

Liebe Freunde,

am vergangenen Sonntag wurde, wie alle fünf Jahre, das Europäische Parlament gewählt. Was wenig bekannt ist: Mit rund 370 Millionen Wahlberechtigten ist die Europawahl die zweitgrößte demokratische Wahl der Welt, nach den Parlamentswahlen in Indien. Das kann man, bei aller berechtigten Skepsis gegenüber dem EU-Parlament, durchaus einmal würdigen.

Für die AfD war der Wahlabend durchweg erfreulich: Bundesweit konnte sich unsere Partei von 11 Prozent im Jahr 2019 auf jetzt 15,9 Prozent deutlich steigern und damit ihre Position als zweitstärkste politische Kraft in Deutschland festigen. In den östlichen Bundesländern sind wir endgültig zur Volkspartei aufgestiegen – in allen fünf Ländern wurde die AfD mit großem Abstand stärkste Partei. Das bedeutet mächtigen Rückenwind für die in diesem Jahr anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen.

Und auch die Berliner AfD legte gegenüber der letzten EU-Wahl deutlich zu, und noch mehr im Vergleich zu der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus, die erst vor 16 Monaten stattfand. In den Bezirken Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick wurden wir sogar stärkste Kraft. 

Besonders erfreulich: Unser Berliner Landesverband ist wieder durch einen AfD-Abgeordneten im Europäischen Parlament vertreten. Dr. Alexander Sell, derzeit noch Grundsatzreferent unserer Abgeordnetenhausfraktion, wird künftig die Interessen der Hauptstadt in Brüssel vertreten.

Ein häufig übersehener, aber äußerst erfreulicher Aspekt der Wahl war auch, dass die AfD besonders bei jungen Wählern zwischen 18 und 24 Jahren punkten konnte: 16 Prozent der Jugendlichen machten ihr Kreuz bei uns. Damit lag die AfD lediglich um einen Prozentpunkt hinter der CDU. Das lässt für die Zukunft hoffen und zeigt, dass der politische Trend sich ganz klar zu uns und allgemein zum Konservativen neigt.

Ich weiß nicht, wie es Ihnen am Wahlabend und in den folgenden Tagen ging. Ich persönlich war einerseits amüsiert über die geradezu panischen Reaktionen der Altparteien auf den Wahlerfolg der AfD. Besonders die Grünen, die noch vor zwei Jahren davon träumten, bald den Bundeskanzler stellen zu können, schlugen mit ihrem vierten Platz im Parteienranking hart in der Realität auf und versuchten, ihren Schock durch noch schrillere Attacken gegen unsere Partei zu kompensieren.

Gleichzeitig war ich aber auch erschrocken und fasziniert darüber, dass kein einziger der Altparteienvertreter, die da vor die Kameras traten, auch nur ansatzweise die Schuld für ihr Wahldesaster bei sich sehen wollte. Die sozialen Medien seien schuld, hörte man da, weil sie der AfD die Möglichkeit gäben, ihre Botschaften zu verbreiten (ruft da etwa jemand nach Zensur…?), und das böse TikTok ganz besonders, weil es die Hirne der jungen Menschen zersetze, so dass sie am Ende, siehe oben, in großer Zahl „rechts“ wählen.

Dass es gerade die Jungen sind, die die Folgen von Rekordverschuldung und Bildungskrise, von ungesteuerter Einwanderung und Deindustrialisierung werden tragen müssen, kommt den Altparteienpolitikern nicht in den Sinn. Dass junge Menschen ihre Zukunftsaussichten verbessern wollen und aus diesem Grund die einzige Partei wählen, die nicht „weiter so und mehr davon!“ ruft, sondern den Wahnsinn beenden und das Land wieder vom Kopf auf die Füße stellen will, darüber denken sie, jedenfalls öffentlich, nicht eine Sekunde nach.

Sie sind derart eingemauert in ihrer Blase, dass sie allen Ernstes meinen, man müsse die Wähler nur „besser abholen“, ihnen ihre Politik nur „besser erklären“. Was sie damit wirklich sagen, ist: „Unsere Politik ist supergut, besser geht’s gar nicht. Leider sind die Wähler zu blöd, das zu erkennen, aber wenn wir es ihnen erklären wie einem Sechsjährigen, dann begreifen sie es endlich, und dann wählen sie uns auch wieder.“

Dass das nicht so kommen wird, müsste eigentlich jedem halbwegs intelligenten Menschen klar sein. Vorausgesetzt natürlich, er befindet sich in der Realität und ist nicht nur „von der Realität umzingelt“, wie es der als Wirtschaftsminister dilettierende Kinderbuchautor so zutreffend formuliert hat.

Diese mangelnde Einsicht der Politiker aus den sich für demokratisch haltenden Parteien ist eine gute Nachricht für die AfD, denn diese Ignoranz wird immer mehr Menschen davon überzeugen, dass wirkliche Veränderung nur von uns, von der AfD kommen kann. Wir können kommenden Wahlen daher zuversichtlich entgegensehen.

Leider bedeutet diese Ignoranz aber auch schlechte Nachrichten für unser Land. Die Folge ist, dass die drängenden Probleme weiterhin nicht angepackt werden. Die Grünen werden ihre ideologiegetriebenen Projekte mit noch mehr Nachdruck und noch rücksichtsloser umzusetzen versuchen, da ihre Zeit abzulaufen scheint. 

Der Wahlsonntag hat vor allem die Grünen in einen tiefen Abgrund blicken lassen. 

Deutschland wird es also noch lange schlecht und vermutlich sogar noch schlechter gehen. Wenn die AfD so stark geworden ist, dass man an ihr bei der Regierungsbildung nicht mehr vorbeikommt, wird die anstehende Aufräumarbeit gewaltig sein. Wir scheuen diese Aufgabe nicht, und wir hoffen, dass sie, im Interesse unseres Landes, eher früher als später auf uns zukommt.

Haben Sie, trotz allem, ein schönes Wochenende!

Herzlichst, Ihre

Kristin Brinker