Was uns im Bund droht mit einer CDU-SPD Koalition, erleben wir seit 2 Jahren in Berlin. Die CDU ist mit flotten Sprüchen Wahlsieger geworden. Umgesetzt
<<In einer von Fraktions- und Landeschefin Kristin Brinker unterzeichneten parlamentarischen Anfrage wirft diese Initiativen wie den Omas gegen rechts oder Berlin gegen Nazis vor, sich
Ein Gremium, das Vertrauen schaffen soll, wird dem eigenen Anspruch nicht gerecht. Es grenzt aus. Was sagt das über unsere Politiker aus? Der aus Pakistan
Es ist irrig zu glauben, Europa könne sich von den Großmächten dieser Welt unabhängig machen. Dazu hat sich Europa und vor allem Deutschland durch die
<<AfD-Fraktions- und Parteivorsitzende Kristin Brinker sagte, es sei schade, dass die AfD bei so einem Thema nicht in der Kommission vertreten sei. „Auch viele Menschen
<<AfD-Chefin Kristin Brinker bezweifelte derweil, dass es der Kommission mit der Aufarbeitung von Antisemitismus und Rassismus ernst sei. Es dürfe nicht verschwiegen werden, dass ein
Die Altparteien predigen gesellschaftlichen Zusammenhalt, doch in der Praxis bedeutet das nur eines: Ausgrenzung aller, die nicht ins ideologische Schema passen. Feroz Khan, ein erfahrener
Enquetekommission darf kein Labergremium sein! Heute hat das Abgeordnetenhaus eine Enquetekommission „Für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jede Form von Diskriminierung“ eingesetzt. AfD-Fraktionsvorsitzende
Feroz Khan wurde von der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus nominiert, als Experte in der Enquete-Kommission „Für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jede Form
Ein neues Gremium aus Politikern, Wissenschaftlern und anderen Fachleuten soll in Berlin Strategien gegen Rassismus entwickeln. Das Abgeordnetenhaus setzt die sogenannte Enquete-Kommission am Donnerstagmorgen ein
Landesvorsitzende der AfD Berlin, Fraktionsvorsitzende und Haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der AfD Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus