Kategorie: Allgemein

Kommission gegen Rassismus

<<AfD-Chefin Kristin Brinker bezweifelte derweil, dass es der Kommission mit der Aufarbeitung von Antisemitismus und Rassismus ernst sei. Es dürfe nicht verschwiegen werden, dass ein

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Enquetekommission darf kein Labergremium sein!

Enquetekommission darf kein Labergremium sein! Heute hat das Abgeordnetenhaus eine Enquetekommission „Für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jede Form von Diskriminierung“ eingesetzt. AfD-Fraktionsvorsitzende

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Neues Gremium gegen Rassismus

Ein neues Gremium aus Politikern, Wissenschaftlern und anderen Fachleuten soll in Berlin Strategien gegen Rassismus entwickeln. Das Abgeordnetenhaus setzt die sogenannte Enquete-Kommission am Donnerstagmorgen ein

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Politikwechsel

«„In Berlin gelingt es der Koalition mit Kai Wegner an der Spitze nicht, einen Politikwechsel hinzubekommen“, so die AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende. „Da kann es sein,

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