Kategorie: Presseartikel

Selbstbestimmungsgesetz

Das #Selbstbestimmungsgesetz ist ein Schlag ins Gesicht aller Frauen, die keine sicheren Räume mehr haben werden. Es zerstört Familien und lässt zu, dass Kinder irreparable

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Berlin leistet sich 368 Beauftragte

«„Obwohl die Senatskanzlei für Europangelegenheiten zuständig ist und Berlin ein Büro in Brüssel unterhält, leistet sich jeder Bezirk einen EU-Beauftragten“, kritisiert Fraktionschefin Kristin Brinker (52,

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Corona und ihre Folgen

Eine Regierung muss in Krisen handlungsfähig sein. Sie darf Krisen jedoch nicht missbrauchen für eine politische Agenda und einen Keil in die Gesellschaft treiben. Dieser

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Manifest eines neuen ÖRR

Ein guter Weg. Schade, aber verständlich, dass etliche Unterzeichner des Manifest|s anonym bleiben wollen. Beweist, wie unfrei unsere öffentlichen Debatten schon geworden sind, wenn sich

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Was ist Habecks Logik?

Wo sind die vielen grundlastfähigen Kraftwerke? Was kostet uns LNG? Was kostet uns Stromzukauf aus dem Ausland? Warum wandern viele energieintensive Unternehmen aus? Warum werden

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Das Anti-Rechts-Programm der Grünen

Viele sogenannte Demokratieförderprogramme sind offenbar notwendige und willkommene Finanzspritzen für linke und grüne Vorfeldorganisationen und entpuppen sich als gigantischer Missbrauch von Steuergeldern. #Demokratiefördergesetz #haushaltsnotlage

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